Wird der Bildungsföderalismus wieder zurück genommen?

Das Bild stammt von thinkpanama.

In einem aktuellen Radiobeitrag des Deutschlandradio Kultur ging es um das im Zuge der Föderalismusreform eingeführte Kooperationsverbot in der Bildungspolitik. Das Kooperationsverbot bezieht sich auf die Kooperation zwischen Bund und Ländern in der Bildung und sagt nichts anderes aus, als dass es dem Bund verwehrt bleibt, eigene Ideen und eigenes Geld in die Bildung fließen zu lassen.

Dieses steht nun laut Deutschland Radio Kultur auf der Kippe, des die Bundesministerin für Bildung und Forschung Annette Schavan spricht sich nun für Aufhebung dieses im Grundgesetz verankerten Verbotes auf. 

Betrachtet man dabei etwas mehr die Hintergründe, als es der Radiobeitrag im Deutschlandradio gemacht hat, stößt man auf einen Bericht der Expertenkommission für Forschung und Innovation (EFI) von 2010, welche bereits eine Abschaffung gefordert hat.

Recherchiert man das Thema weiter, stößt man sogar auf einen Artikel der Zeit von 2010, in der Roland Koch  selbst eine Abschaffung des Kooperationsverbotes fordert. Und das obwohl er selbst an der Einführung des Kooperationsverbotes beteiligt war und diesen stets verteidigt hatte. Naja, 2010 war Herr Koch ja auch bereits von jeglichem politischen Amt zurück getreten.

Sieht man die Forderung von Frau Schavan nun in diesem Kontext ist ihre Forderung überaus richtig und sollte eigentlich schon seit 2010 auf der politischen Agenda stehen. Das es jetzt erst zum langsamen Wahlkampfauftakt der Parteien aufkeimt ist damit wieder viel zu spät.

Vor allem, weil man jetzt nicht mehr umhin kommt, würde eine Abschaffung des Kooperationsverbotes in Kraft treten, das die CDU eine Partei des Ausstiegs von dem Ausstieg des Ausstiegs wäre.

Den Bericht des Deutschlandradio Kultur könnt ihr als Audio-Stream unter dradio.de/aodflash/player.php?station=3&broadcast=348713&datum=20110620&playtime=1308547307&fileid=4c548368&sendung=348713&beitrag=1484949& anhören, den Bericht der Expertenkommission EFI kann man auf Wikipedia unter de.wikipedia.org/wiki/Expertenkommission_Forschung_und_Innovation nachlesen und den Zeitartikel der sich mit Roland Kochs Kehrtwende in der Bildungspolitik beschäftigt ist unter zeit.de/2010/51/B-Kooperationsverbot zu finden.